08.10.2024
Verkehrsministerkonferenz in Duisburg: IHK NRW fordert Priorität für die Beschleunigung der Planungsprozesse
Am Mittwoch und Donnerstag tagen die Verkehrsminister der Länder in Duisburg. Es geht um die Zukunft der Verkehrsinfrastruktur. IHK NRW fordert mehr Tempo bei Planung und Bau von Straßen, Brücken und Schienen sowie zusätzliches Geld.
„Die bisherigen Anstrengungen reichen nicht aus. Wir brauchen noch immer zu lange und drehen zu viele Schleifen. Unsere Wirtschaft verliert so weiter Wettbewerbsfähigkeit“, betont Ocke Hamann, verkehrspolitischer Sprecher von IHK NRW.
Hauptkritikpunkt: „Planungszeiten von 10 Jahren und mehr für Brücken, die heute schon für LKWs gesperrt sind, sind für unsere Unternehmen nicht akzeptabel. Die Betroffenen brauchen eine andere Perspektive“, so Hamann. Jede Sperrung hat weitreichende Folgen. Die Kosten für die Produktion steigen, die Mitarbeiter kommen schlechter oder gar nicht zur Arbeit, erläutert der Verkehrsexperte.
„Die Betriebe sind auf die regionalen Netzwerke und kurze Wege angewiesen, diese dürfen nicht gekappt werden. Kein Unternehmen kann heute noch 10 Jahre auf eine Verbindung warten. Das gilt umso mehr, wenn Kunden und Mitarbeiter die alte Verbindung Jahrzehnte genutzt haben." IHK NRW fordert deshalb von den Verkehrsministern, mehr Engagement und neue Initiativen. Ziel müsse es sein, die Planungszeiten mehr als zu halbieren. Das ginge nur, wenn Fristen für Ein- und Widersprüche weiter verkürzt, Vergabeverfahren beschleunigt und die Bauverfahren stärker standardisiert würden. „Wir wissen, dass auf der Tagesordnung der Verkehrsminister viele wichtige Themen stehen.
Da die bisherigen Initiativen zur Beschleunigung nicht richtig greifen, müssen die Verkehrsminister noch in diesem Jahr einen weiteren Anlauf starten." Nur wenn das Straßennetz funktioniert, kommen Güter und Personen da an, wo sie gebraucht werden. Aktuell gibt es einfach zu viele schadhafte Brücken. Umwege und zusätzliche Staus seien für Industrie und Gewerbestandorte ein großes Problem. Besonders Unternehmen, die auf Schwertransporte angewiesen sind, hätten mit dem schrumpfenden Netz zu kämpfen, so Hamann. Hier müssten die Verkehrsminister stärkere Akzente setzen.