IHK NRW
Entschleunigte Deutschlandgeschwindigkeit: Uneinigkeit im Autobahnausbau Chancen jetzt nutzen und Investitionen ins Land holen
Gerade in NRW häufen sich die Beispiele, welche gravierenden Konsequenzen eine ausfallende Infrastruktur – insbesondere Brücke - für die Wirtschaftsregionen haben kann.
Mit dem Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung hat die Bundesregierung nach monatelanger Debatte, im Streit um wichtige Investitionen in die Infrastruktur, einen Vorschlag vorgelegt. IHK NRW appelliert an die Landesregierung, diese einmalige Chance zu nutzen und schon lange bekannte Engpässe endlich zu lösen.
„Fast die Hälfte der vom Bund zur besonderen Beschleunigung von Maßnahmen an Straßen festgelegten Projekte des Modernisierungspaketes liegen in NRW. Die Landesregierung sollte nicht zögern, diese wichtigen Investitionen nach Nordrhein-Westfalen zu holen“, betont Ralf Stoffels, Präsident von IHK NRW und ergänzt: „Seit vielen Jahren trägt Nordrhein-Westfalen den unrühmlichen Titel als Stauland Nummer 1. Wir dürfen die Gelegenheit, die rote Laterne abzugeben, nicht verstreichen lassen. Die schnelle Auflösung von seit Jahrzehnten bekannten Engpässen hilft Wirtschaft und Bürgern. Es ist zudem ein Investitionsprogramm in Milliardenhöhe das unser Land gut gebrauchen kann“.
Die Ampelkoalition hat NRW vorgeschlagen, 66 Autobahnprojekte per Gesetz zu Projekten von überragendem öffentlichen Interesse zu erklären. Sie können damit wesentlich schneller umgesetzt werden als bisher geplant. Insgesamt hat der Bund 144 Projekte zur Beschleunigung vorgeschlagen. 46 Prozent liegen in NRW. Um den besonderen Projektstatus zu erhalten, müssen die Länder zustimmen.
„Für unsere Unternehmen am Industriestandort NRW hoffe ich auf eine baldige Umsetzung der neuen, geplanten Deutschlandgeschwindigkeit. Die für NRW vorgesehenen Projekte des Ausbaus und der Modernisierung der Autobahnen, sollten jetzt umgesetzt und nicht zerredet werden. Unsere Unternehmen sind auf eine leistungsfähige Infrastruktur angewiesen. Häufige Sperrungen und Staus führen nicht nur zu Verzögerungen und Umwegen, sondern bremsen die Wirtschaft aus. Die Rahmedetalbrücke in Lüdenscheid zeigt, welche verheerenden Folgen zu späte Planungen und Genehmigungen haben können. Dies gilt natürlich auch für Projekte des vordringlichen Bedarfes aus dem Bundesverkehrswegeplan, die nicht mehr ausdrücklich auf der Liste der 144 Autobahnprojekte aus dem Koalitionsausschuss genannt sind, wie beispielsweise dem "Lückenschluss" der A46 zwischen Hemer und Arnsberg. Daher brauchen wir schnellstmögliche Klarheit seitens der Landesregierung, was mit den NRW-Projekten passiert und wann diese umgesetzt werden, um eine verlässliche Erreichbarkeit über alle Verkehrsträger gewährleisten zu können“, appelliert Ralf Stoffels.
IHK NRW ist der Zusammenschluss der 16 Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen. IHK NRW vertritt die Gesamtheit der IHKs in NRW gegenüber der Landesregierung, dem Landtag sowie den für die Kammerarbeit wichtigen Behörden und Organisationen.