Zukunftsfaktor Breitband - Jetzt muss geplant werden!

Um den Breitbandausbau in NRW zu beschleunigen, nimmt die Landesregierung nun eigene Mittel in die Hand. Für einen flächendeckenden Ausbau mit einer zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur werden die zusätzlichen Mittel nicht ausreichen. Mit der neuen Breitbandstrategie sendet die Landesregierung aber ein wichtiges Signal: Jetzt kommt es auf das Engagement vor Ort an.

Der Anschluss an eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur entwickelt sich für die Unternehmen in NRW immer stärker zu dem Zukunftsfaktor: Erst ein Breitbandanschluss bietet den Unternehmen die Möglichkeit, am digitalen Wandel teilzunehmen. Der Breitbandanschluss wird mittelfristig zum Schlüsselfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Aus Sicht von IHK NRW sollte der Fokus daher noch stärker auf den Anschluss von Gewerbegebieten liegen, die gerade im ländlichen Raum aber auch in vielen städtischen Regionen über eine unzureichende Versorgung verfügen.

In der heutigen Sitzung des Landtags hat die Landesregierung ihre Breitbandstrategie vorgestellt. Unter anderem hat sie angekündigt, die Co-Finanzierung aller erfolgreichen kommunalen Anträge im Förderprogramm des Bundes zu übernehmen und den Anteil des Landes aus der Digitalen Dividende II (rund 133 Mio. Euro) in ein eigenes Förderprogramm zu überführen. Mit dem NRW-Breitbandbüro sollen die Unternehmen und Kommunen bei der Planung unterstützt werden.

Letztlich spielt die Landesregierung den Ball damit an die Kreise und Kommunen: Ohne konkrete Konzepte und Projekte vor Ort wird die Förderung nicht wirksam. Noch kommt der Ausbau vielerorts aufgrund mangelnder Kenntnisse etwa über die Anschlussqualität nicht voran. Es fehlen Informationen über die verfügbare Technik, potenzielle Anbieter oder mögliche Ausbauplanungen. So scheitert die Überwindung der letzten 100 Meter immer wieder an der mangelnden Transparenz auf Anbieter- und Nachfrageseite. Zwar liegen bessere Daten grundsätzlich vor, können häufig aber nicht zeitnah zugänglich gemacht werden. Diese Transparenz muss nur vor Ort geschaffen werden.

Bislang fehlen in rund der Hälfte der Kreise und Städte Ansprechpartner für den Breitbandausbau. Dabei zeigen gute Beispiele aus Kommunen, dass immer dann, wenn der Breitbandausbau zur Chefsache geworden ist, dieser auch marktgetrieben vorankommt. Die Förderung kann nun dazu beitragen, auch dort moderne Breitbandverbindungen zu ermöglichen, wo ein Glasfaser-Ausbau wirtschaftlich nicht realisierbar ist. Hierfür wird eine Unterstützung finanzschwacher Kommunen unumgänglich sein.

Beim Land bleibt die entscheidende koordinierende Aufgabe. Homogene Netzlösungen ermöglichen Skaleneffekte und verhindern kleinteilige Flickenteppiche. Ähnlich wie beim Ausbau von Straßen sollten regionale und kommunale Breitbandwegepläne erstellt und auf Landesebene aggregiert werden. Kleinere Kommunen sollten sich bei Bedarfserhebungen und den Planungen überregional, am besten auf Landkreisebene, abstimmen.

Damit die zur Verfügung stehenden Mittel auch im Land umgesetzt werden, muss das Land schnell die konkreten Förderrichtlinien zur Verfügung stellen, diese so einfach wie möglich ausgestalten und Konflikte zwischen den Förderangeboten verhindern. Überzeugende Konzepte dürfen nicht an Fördermodalitäten oder politischem Kleinklein scheitern. Denn auch für das Land gilt: Sollten die Förderangebote nicht verpuffen, muss der Breitbandausbau Chefsache sein.

IHK NRW ist der Zusammenschluss der 16 Industrie- und Handelskammern in NordrheinWestfalen. IHK NRW vertritt die Gesamtheit der IHKs in NRW gegenüber der Landesregierung, dem Landtag sowie den für die Kammerarbeit wichtigen Behörden und Organisationen.