Bundesverkehrswegeplan 2015: Entwurf enthält viele wichtige Projekte für NRW

„Die Forderungen der nordrhein-westfälischen Wirtschaft nach einer stärkeren Berücksichtigung NRWs im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und somit nach einer gezielten Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in NRW spiegeln sich im Entwurf des neuen BVWP wider“, so lautet das erste Fazit vom Hauptgeschäftsführer von IHK NRW, Dr. Ralf Mittelstädt, zur Veröffentlichung des BVWPs am heutigen Mittwoch. „Das Bundesverkehrsministerium hat mit diesem Entwurf eine Steilvorlage für die Bundesländer und Regionen geliefert. Nun liegt der Ball im Feld der NRW-Landesregierung“, erhofft sich Dr. Mittelstädt auch aus Düsseldorf deutlichen Rückenwind für die vom Bund vordringlich eingestuften Projekte.

IHK NRW zeigt sich erfreut über die zahlreichen NRW-Projekte im BVWP: „Die politische Überzeugungsarbeit und die Aktivitäten von IHK NRW gegenüber dem Land und dem Bund haben sich positiv ausgewirkt. Die große Anzahl an Projekten und deren hochrangige Einstufung zeigt die Bedeutung NRWs als Logistikdrehscheibe in Deutschland, so Joachim Brendel, Federführer Verkehr der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern. Gleichwohl gäbe es zu einzelnen Projekten, die im Entwurf nicht oder nur nachrangig eingestuft wurden, noch Klärungsbedarf, so Brendel.

„Unzureichender Ausbau, fehlende Lückenschlüsse und Ortsumgehungen sowie Engpässe im Schienen- und Wasserstraßennetz beeinträchtigen nach Einschätzung der Industrie- und Handelskammern in NRW seit vielen Jahren die logistischen Prozessketten und schwächen Image und Attraktivität des Wirtschaftsstandortes NRW. Umso wichtiger sei es, die vordringlichen Projekte schnellstmöglich zur Baureife zu bringen und in die Umsetzung zu bringen.

Nicht zufrieden ist IHK NRW unter anderem mit der fehlenden Berücksichtigung der Anhebung der Kanalbrücken für 2- bis 3-lagige Containerschifffahrt. Aufgrund eines nicht ausreichenden Kosten-Nutzen-Ergebnisses war dieses Vorhaben zur Überraschung Vieler bereits früh ad acta gelegt worden. „Die Binnenschifffahrt ist im Güterverkehr nach der Straße der zweitwichtigste Verkehrsträger für das Land Nordrhein-Westfalen. Gerade in unserem Bundesland muss die Leistungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit dieses Verkehrsträgers weiter gestärkt werden“, so Brendel.

Zudem erwartet IHK NRW, dass die zuständigen Planungsbehörden in den Regionen alles tun, um die BVWP-Projekte mit Hochdruck zur Planfeststellung zu bringen. Brendel: „Der Bund hat die PS bereitgestellt. Landesregierung und Planungsbehörden müssen sie nun auf die Straße bringen. Nicht nur die Unternehmen in NRW würden von einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur in NRW profitieren, sondern weite Teile der deutschen Wirtschaft.“

IHK NRW ist der Zusammenschluss der 16 Industrie- und Handelskammern in NordrheinWestfalen. IHK NRW vertritt die Gesamtheit der IHKs in NRW gegenüber der Landesregierung, dem Landtag sowie den für die Kammerarbeit wichtigen Behörden und Organisationen.